Verlängerte Förderungsdauer

Für behinderte Studierende kann die zum Ende des 4. Fachsemesters vorgesehene Leistungsüberprüfung ggf. auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden. Ebenso besteht die Möglichkeit, die Förderungshöchstdauer zu verlängern (§ 15 Abs. 3 Nr. 5, § 48 Abs. 2 BAföG).

In beiden Fällen müssen Studierende unter Zuhilfenahme ärztlicher Bescheinigungen. usw. konkret darlegen, inwiefern ihre Behinderung zu welcher Verlängerung der Studienzeit geführt hat. Zudem muss erkennbar sein, dass in einem vertretbaren Zeitraum der Leistungstand des 4. Semesters bzw. der Abschluss des Studiums erreichbar ist. Hierzu ist ein Nachweis der Hochschule über den bereits erreichten Leistungsstand vorzulegen (Formular § 48 BAföG). Als Gründe zählen neben gesundheitliche Faktoren ggf. auch bauliche Hindernisse an der Hochschule oder fehlende Hilfsmittel. Die Gründe für eine verlängerte Studiendauer müssen rechtzeitig, d.h. spätestens zum Ende des vierten Semesters bzw. der regulären Förderungshöchstdauer geltend gemacht werden. Im begründeten Einzelfall kann die Förderungsdauer auch mehrfach verlängert werden.

BAföG-Zahlungen, die wegen einer Behinderung über den Ablauf der Förderungshöchstdauer hinaus geleistet werden, werden zu 100% als Zuschuss gewährt, d.h. kein 50% Darlehensanteil wie bei der übrigen Förderung, § 15 Abs. 3 Nr. 5 in Verbindung mit § 17 Abs. 2 Nr. 2 BAföG.
Eine verlängerte Förderung wegen Krankheit wird demgegenüber zu jeweils 50 % als Zuschuss und als Darlehen gefördert, § 15 Abs. 3 Nr. 1 BAföG. Die nach Überschreiten der Förderungshöchstdauer für alle Studierenden mögliche 12-monatige Studienabschlussförderung wird hingegen als zu 100 % zurückzuzahlendes, verzinstes Bankdarlehen gewährt (§§ 15 Abs. 3a, 17 Abs. 3, 18 c BAföG).

Tipp : Bei einer mehr als 6 Monate dauernden erheblichen Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit durch eine chronische Krankheit sollte man geltend machen, dass es sich nicht (nur) um eine “ Krankheit“, sondern auch um eine „Behinderung“ im Sinne des BAföG handelt.

Der Behinderungsbegriff ist dabei nach der für das Sozialrecht maßgeblichen gesetzlichen Definitionen des § 2 Abs. 1 SGB IX zu interpretieren:

„Menschen sind behindert, wenn ihre körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweichen und daher ihre Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt ist.“

Die förmliche Anerkennung als schwerbehindert (Schwerbehindertenausweis) nach § 2 Abs. 2 SGB IX ist hilfreich, für die verlängerte Förderung wegen „Behinderung“ nach der gesetzlichen Vorgabe des § 15 Abs. 3 Nr. 5 BAföG aber nicht zwingend vorausgesetzt. Ggf. muss das BAföG Amt anhand der vorgelegten Unterlagen selbst das Vorliegen einer „Behinderung“ im Sinne des § 2 Abs. 1 SGB IX feststellen.

Tipp 1: Beantragen Sie die verlängerte Förderung wegen einer „Behinderung“. Als Nachweis geeignet ist ein fachärztliches Attest, das konkret und für medizinische Laien nachvollziehbar darlegt, in welchem Ausmaß und in welchem Zeitraum sie im Studium eingeschränkt waren. Zudem brauchen Sie eine Bescheinigung des Fachbereichs (Formular § 48 BAföG), das den erreichten Leistungsstand bestätigt und eine Prognose enthält, wie lange Sie voraussichtlich noch brauchen, um den geforderten Leistungstand zu ereichen.
Tipp 2: Prüfen Sie den Bewilligungsbescheid, ob Ihnen die verlängerte Förderungsdauer wegen Krankheit zu 50 % Darlehen und 50 % als Zuschuss, oder wegen Behinderung zu 100 % als Zuschuss gewährt wurde, und legen ggf. Widerspruch ein!
Tipp 3: Zunächst sollten Sie versuchen, eine verlängerte Förderung wegen Krankheit bzw. Behinderung zu beantragen. Erst wenn diese Möglichkeit ausgeschöpft sind, ist zu erwägen, ggf. noch eine Studienabschlussförderung zu beantragen.

Redaktion: Beratung für behinderte Studierende an der FU Berlin
Georg Classen, Thielallee 38, D 14195 Berlin
Tel. 030-838-55292, Fax 030-838-54511
georg.classen@fu-berlin.de
www.fu-berlin.de/service/
behinderung
Arbeitsfassung / Entwurf für 3. Auflage 2014
© FU Berlin November 2013