Archiv für den Monat: Juli 2016

Tipps und Informationen Nr. 07 / 2016

Tipps und Infrormationen 7/2016

Deutsches Studentenwerk

Informations- und Beratungsstelle Studium und Behinderung (IBS)

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26. Juli 2016

(Sie können die Tipps und Informationen auch auf unseren Webseiten lesen: Tipps und Informationen 07/2016) <https://www.studentenwerke.de/de/content/tipps-und-informationen-nr-7-2016>

Aus der Arbeit der IBS und des DSW

IBS-Fachtagung zu Inklusion und Diversity Management

Die Jahrestagung der IBS findet am 25. und 26. Oktober 2016 in Berlin statt. Die Tagung fragt nach den Chancen von Diversity-Prozessen, die Teilhabe Studierender mit Beeinträchtigungen an der Hochschulbildung zu fördern. Sie diskutiert Strategien, um erfolgreich die Dimension Behinderung in das Diversity Management einer Hochschule einzubringen. Die Fachtagung richtet sich an Beauftragte und Berater_innen für Studierende mit Behinderungen sowie an Diversity-Akteure der Hochschulen, Studentenwerke, Verbände und Institutionen. Bitte melden Sie sich bis zum 30. September 2016 an.

§IBS-Fachtagung: Programm und Anmeldung <https://www.studentenwerke.de/de/content/ibs-fachtagung>

Stellungnahme zum Entwurf der Strategie der
Kultusministerkonferenz „Bildung in der digitalen Welt“

Die Kultusministerkonferenz (KMK) entwickelt in Zusammenarbeit mit zahlreichen Partnern eine umfassende Strategie zur Bildung in der digitalen Welt entwickeln, die für alle Bildungsbereiche übergreifende Ziele formuliert, Handlungsfelder beinhaltet und konkrete Verfahrensvorschläge macht. Das Deutsche Studentenwerk kritisiert in seiner Stellungnahmen die fehlende Berücksichtigung von Barrierefreiheit im Entwurf der Strategie. Bildung in der digitalen Welt ist 2016 ein Schwerpunktthema der KMK.

§Stellungnahme des Deutschen Studententenwerks <https://www.studentenwerke.de/sites/default/files/dsw_sn_kmk_strategie_digitale_bildung_0.pdf>

§Entwurf der Strategie „Bildung in der digitalen Welt“ <https://www.kmk.org/fileadmin/Dateien/pdf/PresseUndAktuelles/2016/Entwurf_KMK-Strategie_Bildung_in_der_digitalen_Welt.pdf>

Aus Hochschulen und Studentenwerken

Studentenwerk Leipzig: Internetseite nun barrierefrei(er)

Passend zum 25. Jubiläum hat das Studentenwerk Leipzig seinen Internetauftritt neu aufgelegt. Besonderes Augenmerk wurde dabei auf den Abbau von Barrieren gelegt. Nach Tests der Internetseite durch beeinträchtigte Studierende wurden Anpassungen durchgeführt, und beispielsweise die Lesbarkeit der Webseite durch Screenreader verbessert. Möglich wurde dies durch einen Zuschuss des Landes für den Ausbau von Inklusionsmaßnahmen.

§Pressemitteilung des Studentenwerkes vom 6.7.2016 <https://www.studentenwerk-leipzig.de/sites/default/files/16-07-06_pm_neue_webseite_des_studentenwerkes.pdf>

TU Berlin: Arbeitskreis Barrierefreies Bauen

Vier Mal im Jahr trifft sich der Arbeitskreis Barrierefreies Bauen mit dem Ziel, die Technische Universität Berlin barrierefreier zu gestalten. Die Leitung liegt in den Händen des Mitarbeiters des Behindertenbeauftragten. An den Sitzungen nehmen teil die Bauabteilung, der sicherheitstechnische und betriebsärztliche Dienst, die Schwerbehindertenvertretung, der Personalrat, der Personalrat der studentischen Beschäftigten und der Allgemeiner Studierendenausschuss. Interessierte sind willkommen.

§Arbeitskreis Barrierefreies Bauen <http://www.behindertenberatung.tu-berlin.de/menue/projekte/arbeitskreis_barrierefreies_bauen>

Universität Freiburg: Bibliotheksneubau (noch) nicht barrierefrei
zugänglich

Auch Neubauten können erhebliche Mängel an Barrierefreiheit aufweisen. Dies zeigt sich an der im letzten Jahr fertiggestellten Universitätsbibliothek in Freiburg. Der StuRa machte Druck. Nun wird die Mängelliste abgearbeitet – ein Ruheraum wurde eingerichtet, höhenverstellbare Tische sollen angeschafft werden. Dass die Zugänglichkeit insbesondere für sehbeeinträchtigte Nutzer_innen bislang nicht in einem aktzeptablen Zustand gebracht wurde, beschäftigt aktuell auch den SWR in einem Fernsehbeitrag.

§SWR: Tücken moderner Architektur <http://www.swr.de/landesschau-aktuell/bw/suedbaden/freiburger-unibibliothek-die-tuecken-moderner-architektur/-/id=1552/did=17785926/nid=1552/18isf0o/index.html>

§StuRa der Universität Freiburg <https://www.stura.uni-freiburg.de/news/ub-barrierefreiheit>

Aus Politik und Verwaltung

Die LINKE: Inklusive Bildung für alle – Ausbau inklusiver
Hochschulen fördern

Die Fraktion Die Linke im Bundestag hat einen Antrag eingebracht, der Inklusion im Bereich Hochschulbildung vorantreiben soll. Gefordert werden u.a. die Stärkung der Behindertenbeauftragten an Hochschulen und ihre angemessene personelle und finanzielle Ausstattung, Qualifizierungsprogramme für Lehrende zu Inklusiver Bildung, Um- und Ausbau von Bildungseinrichtungen zur Gewährleistung baulicher Barrierefreiheit und Umsetzung barrierefreier Kommunikationsformen.

§Antrag vom 8.7.2016, Drucksache 18/9127 <http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/091/1809127.pdf>

Nationaler Aktionsplan 2.0

Das Bundeskabinett verabschiedete am 28. Juni 2016 die zweite Auflage des Nationalen Aktionsplans (NAP 2.0). Ziel ist es, die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention voranzutreiben. Im Bereich Hochschulbildung führt der NAP 2.0 als Maßnahmen an die Förderung der Informations- und Beratungsstelle Studium und Behinderung (IBS), die Finanzierung der Datenerhebung beeinträchtigt studieren (best2) sowie die Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes, durch die die Höchstfristen der befristeten Beschäftigung von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern mit Behinderung oder schwerwiegender chronischer Erkrankung ausgeweitet werden.

§BMAS: Nationaler Aktionsplan 2.0 <http://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Inklusion/nationaler-aktionsplan-2-0.html>

Publikationen

Unsichtbare Hürden erkennen – Ein hochschuldidaktisches
Workshop-Format für Lehrende

Der Artikel erläutert das Konzept einer Weiterbildung für Lehrende im Bereich der barrierefreien und inklusiven Informationstechnik. Die Teilnehmenden sollen befähigt werden, digitale und didaktische Barrieren zu erkennen und Ideen für diversitätsgerechte E-Learning-Szenarien entwickeln zu können. Das Konzept wurde an der Justus-Liebig-Universität (JLU) Gießen entwickelt und erprobt.

§Müller, Antje; Puhl, Steffen: Unsichtbare Hürden erkennen – Ein hochschuldidaktisches Workshop-Format für Lehrende. In: Synergie. Fachmagazin für Digitalisierung in der Lehre 1/2016 (PDF) <https://uhh.de/htgiy>

Buch „Inklusive Hochschule“ barrierefrei verfügbar

Im Herbst 2015 erschien der von Uta Klein herausgegebene Sammelband „Inklusive Hochschule. Neue Perspektiven für Praxis und Forschung“. Das Buch ist nun auch als barrierefreie Version verfügbar. Zum einen über den „Sehgeschädigtengerechten Katalog Online“ (Sehkon) der Universitätsbibliothek der TU Dortmund und zum anderen über die Herausgeberin selbst.

§Sehkon – Sehgeschädigtengerechter Katalog Online <http://www.ub.uni-dortmund.de/sfbs/sehkon.html>

§Barrierefreie Version unter: buero@gender.uni-kiel.de <mailto:%20buero@gender.uni-kiel.de>.

Wissenschaftlicher Nachwuchs mit Behinderung

Caroline Richter setzt sich in ihrem Artikel in den Beiträgen zur Hochschulforschung 1-2/2016 mit der Selektivität wissenschaftlicher Karrieren für Menschen mit Behinderung auseinander. Sie benennt die bestehende Forschungslücke, skizziert erste empirische Befunde zum Status Quo der Duchlässigkeit wissenschaftlicher Qualifizierungswege und problematisiert politisch-rechtliche Rahmenbedingungen am Beispiel der Promotionsförderung.

§Richter, Caroline: Welche Chance auf eine Professur hat Wissenschaftsnachwuchs mit Behinderung? Selektivität und Exklusion in der Wissenschaft. In: Beiträge zur Hochschulforschung, 38. Jg., 1-2/2016, S. 142-161

Stipendien und Praktika

Universität Köln vergibt Stipendium für Studierende mit
Behinderung und chronischer Krankheit

Im Stipendienprogramm der Universität Köln gibt es neben dem Deutschlandstipendium und einem Sozialstipendium auch ein Stipendium für Studierende mit einer studienerschwerenden Beeinträchtigung. Bei der Auswahl der Studierenden wird das Zusammenwirken der Beeinträchtigung des Studiums und der finanziellen Notwendigkeit berücksichtigt. Das Stipendium fördert über zwei Semester mit 300 Euro monatlich. Für das Wintersemester 2016/17 können sich Interessierte vom 15. August bis zum 9. September bewerben.

§Stipendium für Studierende mit Behinderung oder chronischer Erkrankung <http://www.stiftung-studium-lehre.uni-koeln.de/9212.html>

e-Accessibility Scholarship 2016-2017

Das European Disability Forum und das amerikanische Unternehmen Oracle bieten ein Stipendium für IT-Studierende mit einer Behinderung. Gefördert werden Projekte, die nach innovativen Lösungen für Menschen mit Behinderungen beim Zugang zu Informations- und Kommunikationstechnologien suchen. Die Fördersumme beträgt 8000 Euro. Die Bewerbungsfrist endet am 15. September 2016.

§Ausschreibung <http://www.edf-feph.org/Page_Generale.asp?DocID=22112&thebloc=34437>

Verschiedenes

Vergaberecht nimmt Barrierefreiheit auf

Das Vergaberecht in seiner aktuellen Fassung verpflichtet bei öffentlichen Ausschreibungen oberhalb des Schwellenwertes von derzeit 209.000 Euro zur Aufnahme von Zugänglichkeitskriterien in die Leistungsbeschreibung, wenn es sich dabei um Leistungen zur Nutzung durch natürliche Personen handelt.

§Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts, siehe § 121 <http://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&start=//*%255B@attr_id=%27bgbl116s0624.pdf%27%255D#__bgbl__%2F%2F*[%40attr_id%3D%27bgbl116s0624.pdf%27]__1468589340326>

Studium und Behinderung in den Medien

duz: Inklusion an deutschen Universitäten

Wie ist der Status quo der Inklusion an deutschen Hochschulen? Welchen Handlungsbedarf gibt es? Zu diesen Fragen gibt es in der aktuellen duz – Deutschen Universitätszeitung ein Interview mit Christiane Schindler von der IBS. s. duz 07/2016, S. 7

Lehramtsstudium mit Sehbeeinträchtigung

Kai Kortus berichtet in der Fachzeitschrift horus über seine Erfahrungen als Lehramtsstudierender an der Philips-Universität Marburg.

§Artikel in horus 1/2016 <http://www.dvbs-online.de/horus/2016-1-5721.htm>

Termine

DVBS: Fachtagung „Megatrend Digitalisierung in Arbeitswelt, Staat
und Gesellschaft – Chancen und Risiken für die Teilhabe
sehbehinderter und blinder Menschen in Ausbildung, Studium, Beruf
und Bildung“

Termin: 23. September 2016
Ort: Marburg
Zielgruppe: Mitglieder des DVBS, Schwerbehindertenvertreter_innen – und -beauftragte, Berater_innen sehbehinderter und blinder Menschen
Veranstalter: Deutscher Verein der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf e.V. (DVBS)

Die Fachtagung ist Teil der Veranstaltungen des DVBS zu seinem 100jährigen Jubiläum. Die Fachtagung diskutiert aus der Perspektive blinder und sehbehinderter Menschen die Gefährdungen und Chancen, die mit der Digitalisierung aller gesellschaftlichen Bereiche einhergehen. Anmeldeschluss ist der 5. September 2016.

§Einladung und Informationen zur Tagung <http://www.dvbs-online.de/php/dvbs-termin805.htm>

BHSA-Kombiseminar 2016

Termin: 2. bis 4. September 2016
Ort: Frankfurt am Main
Zielgruppe: Studieninteressierte und Studierende mit Hörbehinderung
Veranstalter: Bundesarbeitsgemeinschaft Hörbehinderter Studenten und Absolventen e.V. (BHSA)

Bei dieser Veranstaltung handelt es sich um zwei parallele Seminare zum Studium sowie zum Übergang in den Beruf. Das erste Seminar beschäftigt sich mit Nachteilsausgleichen, Finanzierung und Kommunikationsstrategien im Studium. Im zweiten geht es um Karrierewege und Bewerbung mit Hörbehinderung. Der Anmeldeschluss ist der 31. Juli 2016.

§BHSA: Kombiseminar 2016 <http://www.bhsa.de/veranstaltungen/durchstarten-ins-studium-und-in-den-beruf-bhsa-kombiseminar-02-04-september-2016-in-frankfurt-am-main/>

Ihr Team der IBS

Deutsches Studentenwerk
Informations- und Beratungsstelle Studium und Behinderung (IBS)
Monbijouplatz 11
10178 Berlin

Tel.: 030 / 29 77 27 -64
Fax: 030 / 29 77 27 -69
E-Mail: studium-behinderung@studentenwerke.de <mailto:studium-behinderung@studentenwerke.de>
www.studentenwerke.de/behinderung <http://www.studentenwerke.de/behinderung>

Bitte schicken Sie eine E-Mail an studium- behinderung@studentenwerke.de <mailto:studium-behinderung@studentenwerke.de>, wenn Sie den Newsletter der Informations- und Beratungsstelle Studium und Behinderung (IBS) abbestellen möchten.

28.07.2016: Berliner Stammtisch für hörgeschädigte Studenten und Absolventen

Liebe Freunde vom Stammtisch,

die ersten Prüfungen wurden geschrieben, die meisten Kollegen sind im Urlaub, der Sommer lockt uns alle an den See oder in den Biergarten.
Wir vom Stammtisch möchten euch auch gerne zu unserem Stammtisch einladen!
Der siebte Stammtisch in diesem Jahr findet am kommenden Donnerstag, den 28. Juli 2016, ab 19 Uhr im Walhalla in der Krefelder Straße 6 in Moabit statt.
Außerdem möchten wir noch eine Neuigkeiten mitteilen: Nach 3 Jahren ehrenamtlicher Organisation des Stammtisches werden Swantje und ich uns aus beruflichen und privaten Gründen aus der Organisation zurückziehen. Wir sind glücklich darüber, euch mitteilen zu können, dass wir mit Simone Wichor und Christine Petow sympathische Nachfolger gefunden haben, die dafür sorgen werden, dass der Stammtisch weiterhin stattfindet. Dafür an dieser Stelle HERZLICHEN DANK! Wir werden natürlich nicht komplett verschwunden sein, sondern nach wie vor zum Stammtisch kommen, nur eben als „Privatpersonen“ 🙂
Wir hoffen, euch alle am Donnerstag wiederzusehen und freuen uns wie immer über eure Anmeldungen!
Sommerliche Grüße,
Swantje Noack und Katrin Wälder


Berliner Stammtisch für hörgeschädigte Studenten und Absolventen
Wir sind auch bei Facebook (gleicher Gruppenname) – schaut bei uns vorbei! 

Stellungnahme vom Autonomes Inklusionsreferat des AStAs Uni FFM

Autonomes

Inklusionsreferat

Autonomes Inklusion Referat & Autonomes Behinderten Referat der verfassten Studierendenschaft

Inklusion bedeutet Elektrifizierung, Vollständige Digitalisierung und Barrierefreiheit!

Aktuelles: In allen  Gebäuden der Uni gibt es Erste Hilfe- / Ruheräume, die zur Zeit nur über die ErsthelferInnen (DozentInnen und Verwaltungsangestellte) oder per Schliessungsbrechtigung und durch verschieden Pforten zugänglich sind. Dies führt dazu, dass man sich gerade bei häufiger Nutzung als „gesundheitlich eingeschränkt“ outet, auch wenn man das nicht möchte. Die Art der Einrichtung der Erste Hilfe Räume mit ihren Arztliegen erinnert an medizinische Praxen und kann das Gefühl des Krank seins verstärken.
Wir kritisieren diese nicht-anonyme Verfahrensweise und fordern gegenüber der Uni-Verwaltung selbstbestimmte Ruhe und Aufenthaltsräume.

Was wir für Euch erreichen wollen:

– eine gesundheitsfördernde Hochschule und Studium sprich mehr UNIABILTY

– ein barrierefreies Studium, d.h. nicht nur mehr Nachteilsausgleiche bei Prüfungen, sondern auch mehr Digitalisiertes Material & Audiomaterial für von Seh- und Wahrnehmungsbehinderung Betroffene

– mehr Ruhe und Rückzugsräume für Studierende mit Neurodiversitäten (ADHS & Asperger/Autismus) bzw. für psychisch Beeinträchtigte und anders gesunde Studierende

– bessere Verbindungswege für RollifahrerInnen

– Orte an denen Leute , die nicht in der Mensa essen können, Nahrungsmittelallergikerinnen und Hypersensible, ihre Mahlzeiten aufwärmen und zu sich nehmen können

– die Wissenschaft & Forschung zu Konstruktion von Behinderung, zu Barrierefreiheiten & zu Disability Studies fördern

– Stärkung der Rechte & Wahrnehmung von anders gesunden, chronisch erkrankten und schwer behinderten Studierenden, Promovierenden & auch aktiven Alumni an der Uni

 

Wir lesen und diskutieren gemeinsam Texte der Disability Studies, sammeln Barrierefreie Materialien aus allen wissenschaftlichen Fachgebieten und haben Datenbanken zu Audio und Filmen angelegt.

Auch Räume für regelmäßige Gruppentreffen, die ihr im Bereich der Disabilities organisieren möchtet, buchen wir für euch bei der Hörsaalverwaltung.

In einigen Gebäuden der Uni gibt es bereits Ruheräume, die über unsere Schlüsselvergabe oder die Pförtner zugänglich sind. In Bockenheim in der Neuen Mensa, am Campus IG im ersten Stock des IG-FARBEN’s und Anbaus, außerdem im Ersten Stock des PEG

Wir freuen uns auf euch und beraten, Informieren unterstützen euch gerne.

Schaut öfters mal auf unsere Facebookseite

 

Inklusion bedeutet:

Es geht nicht darum, bislang Ausgegrenzte irgendwie zu integrieren, sondern allen Menschen von vornherein die Teilnahme an allen gesellschaftlichen Aktivitäten auf allen Ebenen und in vollem Umfang zu ermöglichen.

Es ist nicht Aufgabe des Menschen mit Behinderung*en sich an die Mehrheitsgesellschaft gesundheitlich anzupassen, sondern seine in der UN Charta verankerten Rechte wahrzunehmen und zu fordern..

Auf dass sich das Leben für ihn möglichst barrierefrei frei gestalte! Gemeinsam rollen wir voran!

 

Schon gewusst?

Behinderung bezeichnet eine dauerhafte und gravierende Beeinträchtigung der Möglichkeit an gesellschaftlichen Teilhabe. Sowohl bekannte Handicaps wie Blindheit, Gehörlosigkeit, Wahrnehmungsbehinderungen und Querschnittslähmung, sondern auch chronische Erkrankungen wie Diabetes, Rheuma oder Depressionen.

Auch Menschen mit nicht sichtbaren bekannten Erkrankungen & Neurodiversitäten wie z.b. Autismus, Asperger & ADHS haben ein Recht auf auf Nachteils Ausgleiche, wie eine längere Regelstudienzeit, angepasste Lern- und Prüfungsbedingungen, also Leistungen der Gleichstellung und Integration.

11% der Bevölkerung der EU, also 80 Millionen Menschen werden behindert, haben unter den Barrieren zu leiden das sind 80 Millionen, also die größte Minderheit überhaupt.

Quelle: http://asta-frankfurt.de/gremien/asta/referate/autonomes-inklusionsreferat

Deutsches Studierendenenwerk: Stellungnahme zum Entwurf eines Bundesteilhabegesetzes

Bundesteilhabegesetz

Stellungnahme zum Entwurf eines Bundesteilhabegesetzes

Stellungnahme des Deutschen Studentenwerks (DSW) zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) vom 26. April 2016

Das Deutsche Studentenwerk ist der Verband der 58 Studentenwerke in Deutschland und nimmt satzungsgemäß sozialpolitische Belange der Studierenden in Deutschland wahr. Vor diesem Hintergrund nehmen wir im Folgenden zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) Stellung.

Das Deutsche Studentenwerk begrüßt, dass der Referentenentwurf zum Bundesteilhabegesetz einen individuell einklagbaren Rechtsanspruch auf behinderungsbedingt erforderliche Studienunterstützungen fortschreibt. Als Anlass und Ziel der Reform benennt das BMAS, das bestehende Recht im Lichte der UN-Behindertenrechtskonvention weiterzuentwickeln. Dazu sollen auch „die Leistungen für Teilhabe an Bildung insbesondere im Hinblick auf studierende Menschen mit Behinderungen verbessert werden.“ Dieser Zielsetzung wird der Gesetzentwurf in keiner Weise gerecht: Er verengt die Zugangsvoraussetzungen für Studierende mit Behinderungen zu den Leistungen der Eingliederungshilfe und schreibt diskriminierende rechtliche Regelungen fort. Verbessert wird lediglich der Zugang zu einem Bachelor-Studium nach abgeschlossener Berufsausbildung.

 

Im Einzelnen sehen wir Änderungsbedarf in nachfolgenden Punkten:

1.    Ausschluss Studierender mit Behinderungen vom Leistungsbezug

In § 99 Abs. 1 SGB IX (neu) ist vorgesehen, dass Leistungen der Eingliederungshilfe künftig erhält, wer in mindestens fünf von neun Lebensbereichen erheblich in seiner Teilhabe eingeschränkt ist. Bildung ist dabei nur einer der neun vorgegebenen Lebensbereiche.

Es stellt sich die Frage, ob Studierende mit Behinderungen, wie z.B. Studierende mit starker Seh- oder Hörbeeinträchtigung, eine erhebliche Teilhabebeeinträchtigung und einen komplexen Unterstützungsbedarf in fünf von neun Lebensbereichen nachweisen können. Wir befürchten, dass nach der geplanten Regelung Studierende, die heute leistungsberechtigt sind, vielfach zukünftig keine Leistungen der Eingliederungshilfe mehr erhalten und ganze Gruppen von Studierenden mit Behinderungen vom Bezug der Eingliederungshilfe und damit von der Möglichkeit der chancengleichen Teilhabe an der Hochschulbildung ausgeschlossen werden.

Das DSW hält daher eine Änderung des Entwurfs für erforderlich, durch die sichergestellt wird, dass die Leistungen der Eingliederungshilfe grundsätzlich für alle Studierenden mit behinderungsbedingtem Unterstützungsbedarf zur Verfügung stehen. Das muss insbesondere auch dann gelten, wenn eine Teilhabebeeinträchtigung in weniger als fünf Lebensbereichen – gegebenenfalls auch nur im Lebensbereich Bildung – vorliegt. Maßgeblich sollte hier ausschließlich die drohende Teilhabebeeinträchtigung im Bereich der Hochschulbildung sein.

2.    Zusätzliche Eignungsprüfung für Studierende mit Behinderungen

Als Bedingung für die Gewährung von Hilfen sieht § 112 Abs. 1 Satz 2 SGB IX (neu) in Fortschreibung bestehender diskriminierender Regelungen vor, dass Hilfen nur dann geleistet werden, wenn der Leistungsberechtigte das Teilhabeziel nach der Gesamtplanung erreicht. Die Leistungsgewährung bedarf daher – zusätzlich zur bereits vorliegenden Hochschulzugangsberechtigung und der Hochschulzulassung – „die Einschätzung der Fähigkeit … zur Absolvierung einer … hochschulischen Weiterbildung für einen Beruf“ (s. Begründung zu § 112 Abs. 1 Satz 2 SGB IX (neu)). Dieses kommt einer zusätzlichen, sachfremden Eignungsprüfung für Studierende mit Behinderungen gleich. Den Leistungsträgern wird damit eine Entscheidungskompetenz hinsichtlich der Studien- und Berufswahl für Menschen mit Behinderungen zugesprochen.

Das DSW hält es vielmehr für erforderlich sicherzustellen, dass den Studierenden ihre behinderungsbedingt notwendigen individuellen Unterstützungsleistungen ohne ein zusätzliches – über die formalen Studienanforderungen hinausgehendes und die Befähigung für ein Hochschulstudium oder die Berufsaussichten hinterfragendes – Prüfverfahren durch hochschulfremde Instanzen bewilligt werden.

3.    Restriktive Bedingungen der Leistungsgewährung

Zu den Leistungen zur Teilhabe an Bildung gehört nach § 112 Abs. 2 SGB IX (neu) künftig die regelhafte Förderung eines Bachelor-Studiums im Anschluss an eine duale oder schulische Berufsausbildung. Dieses ist zu begrüßen. Zugleich bestätigt der Entwurf die geltende Praxis, nach der auch die Förderung eines Masterstudiums im Anschluss an ein Bachelorstudium möglich ist. Die Gewährung der Leistungen wird jedoch in beiden Fällen an Bedingungen geknüpft: Die Förderung erfolgt nur, wenn das nachfolgende Bachelorstudium bzw. Masterstudium in einem zeitlichen Zusammenhang zur vorhergehenden beruflichen Ausbildung/ zum vorhergehenden Studium steht und in dieselbe fachliche Richtung führt.

Diese Einschränkungen diskriminieren Studierende mit Behinderungen gegenüber ihren nicht-beeinträchtigten Kommiliton_innen, für die diese Einschränkungen nicht gelten. Die zeitliche Begrenzung widerspricht der Anforderung des lebenslangen Lernens. Die fachliche Engführung nimmt Menschen mit Behinderungen die Möglichkeit zur beruflichen Neu- oder Umorientierung im Rahmen eines Masterstudiums oder eines Studiums nach abgeschlossener Berufsausbildung. Hierzu hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen bereits 2014 klargestellt, dass sich auch Menschen mit Behinderungen nicht für die Wahl ihrer – möglicherweise ungewöhnlichen – Ausbildung rechtfertigen müssen (Az: L 9 SO 497/11). Mit Bezug auf die UN-Behindertenrechtskonvention stellte das Gericht klar, dass sich die Leistungen der Eingliederungshilfe allein am Maßstab der Lebensverhältnisse nicht-behinderter Menschen zu orientieren haben. Dieses greift das BMAS in der Begründung zu den Leistungen der Teilhabe an Bildung als neue Leistungsgruppe auf, beschränkt die Unterstützung dann doch wieder auf ausgewählte – in dieselbe fachliche Richtung gehende – Bildungsangebote.

Das DSW hält daher folgende Änderungen für erforderlich:
–    Die zeitlichen wie fachlichen Restriktionen für die Gewährung von Leistungen für ein Studium nach abgeschlossener Berufsausbildung wie auch ein Master-Studium sind aufzuheben, um eine selbstbestimmte Wahl des Bildungswegs und einen chancengleichen Zugang zu den Angeboten der Hochschulbildung zu ermöglichen.
–    Wir gehen davon aus, dass nach dem Entwurf ein Masterstudium auch dann förderfähig ist, wenn das vorhergehende Bachelor-Studium nach einer abgeschlossenen Berufsausbildung absolviert wurde. Sollte dieses nicht der Fall sein, bedarf es einer entsprechenden Anpassung der rechtlichen Regelungen.
–    Um der Besonderheit des Einzelfalls gerecht zu werden, bedarf es einer Öffnung der Leistungen der Teilhabe an Bildung, um z.B. Menschen mit Behinderungen die Möglichkeit zu geben, ein Zweitstudium aufzunehmen.

4.    Einschränkung des allgemeinen Wunsch- und Wahlrechts

Der Entwurf schränkt das Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten im Bereich der Teilhabe an Bildung erheblich ein. Zum einen normiert § 104 Abs. 2 SGB IX (neu) den Leistungsanspruch auf die kostengünstigsten der miteinander vergleichbaren Leistungen und verschärft den bereits heute bestehenden Mehrkostenvorbehalt. Zum anderen entscheidet der Leistungsträger nach § 112 Abs. 4 SGB IX (neu) ob es zumutbar ist, dass Leistungen zur Teilhabe an Bildung auch für mehrere Studierende gemeinsam erbracht werden.

Wir befürchten, dass individuell erforderliche behinderungsbedingte Unterstützungsleistungen primär unter Kostenaspekten und weniger unter Bedarfs- bzw. Qualitätsaspekten bewilligt werden. Dieses könnte z.B. bedeuten, dass hörbeeinträchtigte Studierende auf Online-Dolmetschung mit wechselnden Dolmetschern verwiesen werden, wenn diese kostengünstiger ist als der Einsatz des vertrauten Gebärdensprachdolmetschers vor Ort. Dabei bliebe unberücksichtigt, dass die fachlich erforderliche Kontinuität in der Zusammenarbeit ein wichtiges Kriterium einer bedarfsgerechten Kommunikationsunterstützung ist.

Das DSW hält es daher für erforderlich sicher zu stellen, dass die individuellen Bedarfe und Erfahrungen der Studierenden die entscheidende Rolle bei der Wahl und Organisation der Unterstützungsleistungen spielen. Eine Zusammenlegung von Leistungen darf nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Leistungsberechtigten erfolgen.

5.    Begrenzungen bei der Förderung von Praktika und Promotion

Der Entwurf behält in § 112 Abs. 3 Nr. 2 SGB IX (neu) die jetzige restriktive Regelung der Eingliederungshilfe bei, der zufolge nur Unterstützungsleistungen für ein Praktikum erbracht werden, das für den Hochschulbesuch „erforderlich“ ist. Die Förderung von Praktika, die nicht in den Prüfungsordnungen verankert sind, aber von Arbeitgebern mittlerweile als Zusatzqualifikation erwartet werden, ist nicht vorgesehen, was Hochschulabsolvent_innen mit Behinderungen in der Konkurrenz um Arbeitsplätze benachteiligen kann.

In der Begründung zu § 112 Abs. 2 SGB IX (neu) wird darauf hingewiesen, dass Leistungen für ein Promotionsstudium nur in „begründeten Einzelfällen“ gewährt werden. Diese Begrenzung diskriminiert Nachwuchswissenschaftler_innen mit Behinderungen. Es gibt Studiengänge wie bspw. Chemie, in denen man bereits vom „Regelabschluss Promotion“ sprechen kann. Gleiches gilt, wenn Hochschulabsolvent_innen in die Wissenschaft gehen möchten. Das BMAS kennt das Problem und fördert gegenwärtig das Projekt „PROMI – Promotion inklusive“, das genau dieses Problem aufgreift und die Lücken bei der Finanzierung der behinderungsbedingt erforderlichen Assistenzen und Hilfsmittel für Promotionsstudierende schließt. Das BMAS hat es leider versäumt, die Neuregelung der Eingliederungshilfe zu nutzen, um diese Lücke auch rechtlich zu schließen.

Das DSW hält es daher für erforderlich zu gewährleisten, dass Studierende mit Behinderungen wie ihre nichtbehinderten Kommiliton_innen ebenso die Möglichkeit zu freiwilligen Praktika haben. Die behinderungsbedingt erforderlichen Unterstützungsleistungen müssen auch für studienrelevante Arbeitsmaßnahmen, die nicht dem Pflichtcurriculum zuzuordnen sind, zur Verfügung stehen. Es ist darüber hinaus zu gewährleisten, dass ein Promotionsstudium regelhaft förderfähig ist.

6.    Zuständigkeitsgerangel

Nach wie vor gibt es kein vorrangiges Leistungssystem, über das die behinderungsbedingt erforderlichen Unterstützungsleistungen für Studierende mit Behinderungen erbracht werden. Der Entwurf betont in der Begründung zu den Leistungen zur Teilhabe an Bildung als neue Leistungsgruppe die Verantwortung der für Bildung verantwortlichen Stellen, einen diskriminierungsfreien und gleichberechtigten Zugang von Menschen mit Behinderungen zum allgemeinen Bildungssystem und damit auch zur Hochschulbildung zu sichern.

Vor diesem Hintergrund und im Wissen um die bisherige Praxis der Leistungsträger ist zu befürchten, dass die Studierenden noch stärker als bisher aufgefordert werden nachzuweisen, dass die benötigten Leistungen nicht an der jeweiligen Hochschule verfügbar sind/sein können. Das schafft einen Verschiebebahnhof, verzögert Verwaltungs- und Bewilligungsverfahren und gefährdet eine zügige Leistungsgewährung.

Das DSW hält es daher für erforderlich sicherzustellen, dass die Verfahren im Sinne der Studierenden so gestaltet werden, dass die beantragten Leistungen frist- und bedarfsgerecht bewilligt werden.

7.    Aufgaben der Eingliederungshilfe

§ 90 SGB IX (neu) beschreibt die Aufgaben der Eingliederungshilfe. Hier fehlt in Abs. 4, der die Aufgabe der Eingliederungshilfe im Bereich der Bildung definiert, die Hochschulbildung.

Das DSW hält es daher für erforderlich, dass § 90 Abs. 4 SGB IX (neu) um die Hochschulbildung ergänzt wird.

Berlin, 18. Mai 2016

Achim Meyer auf der Heyde
Generalsekretär des Deutschen Studentenwerks

 

Quelle: http://www.studentenwerke.de/de/content/stellungnahme-zum-entwurf-eines-gesetzes-0

18.05.2016

Freie Plätze für erwerbslose HochschulabsolventInnen: Kostenfreie, internationale ESF-Weiterbildungsmaßnahme inklusive finanziertem EU-Auslandspraktikum

Freie Plätze für erwerbslose HochschulabsolventInnen: Kostenfreie, internationale ESF-Weiterbildungsmaßnahme inklusive finanziertem EU-Auslandspraktikum

zweimal pro Jahr bietet die Grone Netzwerk Berlin GmbH -gemeinnützig- (vormals: EUROPANORAT GmbH) erwerbslosen HochschulabsolventInnen, und gern auch bereits exmatrikulierten StudentInnen in der Studienabschlussphase, denen es an Auslands- und/oder Praxiserfahrung sowie arbeitsmarktrelevanten Kompetenzen mangelt, die Möglichkeit, diese im Rahmen der kostenfreien (da durch Mittel des Europäischen Sozialfonds geförderten), internationalen Weiterbildungsmaßnahme „Mobil auf dem europäischen Arbeitsmarkt“ inklusive finanziertem EU-Auslandspraktikum nachzuholen. Aufschluss über die genauen Voraussetzungen und Inhalte gibt der an diese E-Mail angehängte Flyer.

Der nächste Kurs startet am 04.10.2016. Es gibt noch freie Plätze. InteressentInnen melden sich bitte vorzugsweise per E-Mail und unter Angabe einer Rückrufnummer bei Frau Jennifer Schäfer (E-Mail: schaefer@europanorat.de, Tel. 030 34346999 / 0151 56708090).

Vielen Dank für Ihre Mithilfe bei der Verbreitung dieses Angebots. Rückfragen dazu sind willkommen.

Mit freundlichen Grüßen

Jennifer Schäfer

Projektleiterin

Qualitätsmanagement-Beauftragte

Grone Netzwerk Berlin GmbH

-gemeinnützig-

Bundesallee 39-40a

10717 Berlin

Fon:    030 34346999

Mobil:  0151 56708090
Fax:    030 34346991

e-Mail: j.schaefer@grone.de

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Die Grone Netzwerk Berlin GmbH –gemeinnützig-
ist ein Unternehmen der Stiftung Grone-Schule – gemeinnützig-

Geschäftsführung: Dr. Hartmut Bodamer

Handelsregister: Amtsgericht Berlin HRB 91240
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